Datenschutzerklärung
OmbudsLex.AI – Lokale KI-gestützte Rechtsanalyse
1. Verantwortlicher
Ingo Schniertshauer
elternbleiben.nrw – Freie Ombudsperson nach § 9a SGB VIII
E-Mail: Ombudschaft@elternbleiben.nrw
Website: www.elternbleiben.nrw
2. Welche Daten werden verarbeitet?
Im Rahmen der OmbudsLex.AI-Analyse werden folgende Daten verarbeitet:
- Sachverhaltsbeschreibungen – von der Ombudsperson oder dem Ratsuchenden beschriebene Fallumstände
- Pseudonymisierte Mandantendaten – gespeichert unter Kürzeln (z.B. "2607-30-ALB"), keine Klarnamen in der Wissensdatenbank
- Verfahrensinformationen – Bescheide, Stellungnahmen, Gutachten die zur Analyse hochgeladen werden
Es werden keine Gesundheitsdaten, Bankdaten oder besonders sensible Kategorien gemäß Art. 9 DSGVO in der KI-Wissensdatenbank gespeichert. Dokumente mit solchen Inhalten werden vor der Analyse pseudonymisiert oder geschwärzt.
3. Wie werden die Daten verarbeitet?
- Sachverhalt wird eingegeben (lokal, kein Netzwerkübergang)
- Embedding-Modell (nomic-embed-text, lokal) wandelt Text in Vektoren um
- ChromaDB (lokal) sucht ähnliche Entscheidungen aus der Wissensdatenbank
- DeepSeek-R1 14B (lokal, 14 Milliarden Parameter) erstellt die Analyse
- Ergebnis wird lokal als Datei gespeichert und manuell geprüft
4. Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung erfolgt auf Basis von:
- Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO – Vertragserfüllung (Beistandschaft nach § 13 SGB X)
- Art. 9 Abs. 2 lit. f DSGVO – Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (soweit besondere Kategorien betroffen)
- § 69 SGB X – Übermittlung von Sozialdaten für die Aufgabenerfüllung
5. Speicherdauer und Löschung
Mandantendaten werden für die Dauer der ombudschaftlichen Begleitung gespeichert. Nach Abschluss des Verfahrens können Daten auf Wunsch gelöscht werden. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen (§ 257 HGB, § 147 AO) bleiben unberührt. Die Wissensdatenbank mit allgemeinen Rechtsentscheidungen enthält keine personenbezogenen Daten und unterliegt keiner Löschpflicht.
6. Ihre Rechte
Sie haben das Recht auf:
- Auskunft (Art. 15 DSGVO) über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten
- Berichtigung (Art. 16 DSGVO) unrichtiger Daten
- Löschung (Art. 17 DSGVO) – soweit keine Aufbewahrungspflicht besteht
- Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
- Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
- Widerspruch (Art. 21 DSGVO)
Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich an: Ombudschaft@elternbleiben.nrw
7. Beschwerderecht
Sie haben das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu
beschweren. In NRW ist dies die Landesbeauftragte für Datenschutz und
Informationsfreiheit (LDI NRW):
www.ldi.nrw.de
8. Keine automatisierte Entscheidungsfindung
OmbudsLex.AI trifft keine automatisierten Entscheidungen im Sinne des Art. 22 DSGVO. Alle KI-generierten Analysen sind Formulierungshilfen und werden vor jeder Verwendung durch Ingo Schniertshauer geprüft und freigegeben. Die Entscheidungshoheit verbleibt stets beim Menschen.
9. KI-Offenlegung (EU AI Act, Art. 52)
OmbudsLex.AI nutzt ein großes Sprachmodell (DeepSeek-R1 Distill Qwen 14B) zur Erstellung von Textanalysen. Die KI-Nutzung wird gegenüber Ratsuchenden offengelegt. KI-generierte Inhalte sind als solche gekennzeichnet und werden nicht als eigenständige Rechtsberatung ausgegeben.