Erstellung/Antrag von ICF-CY (ICF für Erwachsene) basierenden Stellungnahmen und Kosten der Sozailtherapie

Gesetzliche Grundlage des Persönlichen Budgets

Hier geht es direkt zum Antrag: https://www.elternbleiben.info/wissen/knowledgebase.php?article=84

§ 29 SGB IX – Persönliches Budget
Leistungen zur Teilhabe können auf Antrag als Persönliches Budget ausgeführt werden, um den Leistungsberechtigten in die Lage zu versetzen, die erforderlichen Leistungen selbstbestimmt in eigener Verantwortung einzukaufen.sozialgesetzbuch-sgb​
Kernpunkte: Geld (oder Gutscheine) statt Sachleistung; Selbstbestimmung über wer unterstützt, wie und wann; die leistungsberechtigte Person ist Auftraggeberin.arbeitsagentur+1​

Wunsch- und Wahlrecht

§ 4 Abs. 1 SGB IX – Wunsch- und Wahlrecht
Den berechtigten Wünschen der Leistungsberechtigten ist zu entsprechen, soweit dies ohne unverhältnismäßige Mehrkosten möglich ist.bmas​
➡️ Auswahl der unterstützenden Person ist zulässig, solange die Hilfe geeignet, erforderlich und wirtschaftlich ist.bmas​

Ausführung von Leistungen

§ 17 SGB IX – Ausführung von Leistungen
Leistungen können durch andere geeignete Personen oder Dienste erbracht werden, nicht nur durch klassische Träger.bmas​
➡️ Kein Zwang zu bestimmten Institutionen oder Diensten.bmas​

Leistungen zur Sozialen Teilhabe

§ 113 SGB IX – Leistungen zur Sozialen Teilhabe (Korrektur: nicht § 104 SGB IX)
Rechtsgrundlage für Assistenz, Begleitung, Alltagsstrukturierung, soziale Unterstützung und Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft.lxgesetze+1​
§ 104 SGB IX ergänzt dies als „Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalls“ für individuelle Eingliederungshilfe.buzer+1​
➡️ Deckt Bereiche ab wie selbstbestimmte Lebensführung und soziale Integration.deinrecht.verfahrenslotse+1​

Zuständiger Leistungsträger in NRW

In Nordrhein-Westfalen ist für Eingliederungshilfe-Leistungen (inkl. Persönliches Budget) regelmäßig der LVR (Landschaftsverband Rheinland) zuständig.lvr+1​
Nicht zu verwechseln mit der Pflegekasse oder dem Entlastungsbetrag (§ 45b SGB XI).melius-ggmbh+1​

Kurzformel

Das Persönliche Budget (§ 29 SGB IX) ermöglicht die Auszahlung bewilligter Teilhabeleistungen (z. B. aus § 113 SGB IX) in Geldform, damit Sie selbst entscheiden können, wer, wie und wann unterstützt – vorausgesetzt, die Leistungen sind geeignet, erforderlich und wirtschaftlich; dies kann Grundlage für die Kostendeckung von Sozialtherapie-Stunden sein, sofern diese als Teilhabeleistung anerkannt wurden.rvrecht.deutsche-rentenversicherung+2​

Quellen und weitere Informationen